Von Juliane Ziegler für den RefRat
Was ist passiert? Oder: Die AfD interessiert sich für Hochschulpolitik
Ende Januar stellte die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus eine sogenannte kleine Anfrage mit dem Titel Studentenvertretungen an Berliner Hochschulen.1 Sie enthält 39 Fragen über die ASten und die Studierendenparlamente der FU und der TU sowie über den RefRat und das StuPa der HU. Darunter sind allgemeine Fragen z.B. nach der Art der Referate und ihrer historischen Entwicklung, nach der Höhe der Aufwandsentschädigungen der Referent*innen, danach, wie Wahlen und Wahlergebnisse angekündigt bzw. verkündet werden, nach der Organisation der autonomen Referate, nach der Wahlbeteiligung bei den StuPa-Wahlen und den Haushalten der Studierendenschaften. Hinzu kommen aber auch Detailfragen bspw. nach derzeitigen Referenten [sic!], danach, wer Aufwandsentschädigungen erhält und was für Projekte, Veranstaltungen, Publikationen etc. aus dem Haushalt der Verfassten Studierendenschaft bezahlt werden. „Genderwahn, Linksextreme und die AfD – Eine Positionierung – HUch#88“ weiterlesen