Von Fabian Bennewitz<\/p>\n\n\n\n
Die Organisationsfrage zu stellen ist keine blo\u00dfe Denk\u00fcbung \u2013 die Umstrukturierung der Hochschulen nach Bologna macht es notwendig, sie neu zu verhandeln.\u00a0<\/em><\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n Ausgangspunkt dieses Diskussionsbeitrags ist die ebenso banale wie grundlegende Feststellung, dass die Idee der unternehmerischen Hochschule in der Realit\u00e4t angekommen ist und vermutlich so bald nicht wieder aus ihr verschwinden wird. Dass emanzipatorische studentische Politik an deutschen Hochschulen so schwach ist wie seit 50 Jahren nicht, h\u00e4ngt direkt damit zusammen. Es soll in diesem Artikel nicht um die Frage gehen, warum und inwiefern die Hochschule als politisches Kampffeld von Bedeutung ist und bleibt \u2013 das wurde in vorigen Ausgaben der HUch bereits ausgiebig er\u00f6rtert.1<\/sup><\/a> Fortsetzung soll die Diskussion hier vielmehr durch eine Anwendung und \u00dcberpr\u00fcfung des von Joshua Schultheis formulierten Anspruchs erfahren:<\/p>\n\n\n\n \u00bb(Linke) Hochschulpolitik ist kein Selbstzweck, sondern besitzt nur dann Legitimit\u00e4t, wenn sie den Anspruch ernst nimmt, \u00fcber die Institution Universit\u00e4t hinaus zu wirken und wenn sie politische Teilsiege an der Uni nicht mit einer Verbesserung des Ganzen verwechselt.\u00ab2<\/sup><\/a><\/p>\n\n\n\n An diesem Anspruch gemessen zeigt sich n\u00e4mlich ein Misstand der studentischen Politik an den Berliner Hochschulen, da Klientelpolitik f\u00fcr Studierende einerseits, allgemeinpolitische Aktionen und Veranstaltungen ohne Hochschulbezug andererseits zumeist unvermittelt nebeneinander stehen. In Kombination mit einer Nichtanpassung der eigenen Organisationsstruktur an das Bachelor-Master-System ergibt sich daraus eine ern\u00fcchternde Ausgangslage f\u00fcr die hochschulpolitische Linke.<\/p>\n\n\n\n Die Situation von Studierenden im Bachelor-Master-System ist in der Regel von einer Verdichtung des Studiums, erh\u00f6htem Leistungsdruck und verknappten zeitlichen, inhaltlichen und physischen Freir\u00e4umen gepr\u00e4gt. Dazu kommt eine im Vergleich zum Diplomstudium eher kurzfristige Bleibeperspektive an der Hochschule, die durch Auslandssemester, Hochschulwechsel oder Abgang nach dem Bachelor zus\u00e4tzlich unterbrochen und eingeschr\u00e4nkt wird. Und wenn man erstmal zwei Semester oder l\u00e4nger braucht, um sich an einer Uni wirklich zurechtzufinden und seine 50-seitige Studienordnung zu verstehen, ist es dann schon nicht mehr lang bis zur Bachelorarbeit und der daraufhin anstehenden Suche nach einem Praktikums-, Arbeits- oder Master-Studienplatz. Au\u00dferdem ist das Studium in der Regel von einem \u00dcberma\u00df an Pr\u00fcfungen strukturiert, die in Zusammenspiel mit teilweise sehr strikten Modulsystemen und Leistungspunktevergaben eher das Gegenteil von Mu\u00dfe und Reflexion bef\u00f6rdern. An der wichtigen Ressource Zeit mangelt es in der Folge nicht nur f\u00fcr das Studium, sondern auch f\u00fcr ein \u00fcber die Grenzen der Lehrpl\u00e4ne hinausgehendes kritisches Hinterfragen der Verh\u00e4ltnisse sowohl an der Uni als auch in der Gesellschaft sowie daf\u00fcr, sich praktisch in der Hochschulpolitik zu engagieren \u2013 z.B. auf Treffen zu gehen, Veranstaltungen und Aktionen zu planen und umzusetzen, Plakate zu entwerfen, usw. Die H\u00fcrde f\u00fcr (hochschul)politisches Engagement oder wenigstens eine Beteiligung an den laufenden Debatten ist dadurch noch ein St\u00fcckchen h\u00f6her ger\u00fcckt als ohnehin schon. Dazu kommt in Berlin wie in anderen deutschen Gro\u00dfst\u00e4dten das Ph\u00e4nomen von immerzu steigenden Wohn- und Lebenshaltungskosten, die das Vorhandensein von Zeit und Kapazit\u00e4ten f\u00fcr dergleichen Engagement nicht gerade beg\u00fcnstigen. An eine unrealistische Regelstudienzeit gekoppeltes Baf\u00f6g oder auch finanzielle Unterst\u00fctzung von Eltern, die aber h\u00e4ufig auch mit einer gewissen Erwartungshaltung verbunden ist, setzen den psychischen Leistungsdruck, den man an der Hochschule erf\u00e4hrt, in direkte materielle Zw\u00e4nge um.<\/p>\n\n\n\n Alle diese negativen Voraussetzungen betreffen selbstverst\u00e4ndlich auch diejenigen, die dahinterstehende neoliberale Logiken und Wertvorstellungen ablehnen und sich von dergleichen \u00e4u\u00dferen Zw\u00e4ngen m\u00f6glichst frei machen wollen. Wir k\u00f6nnen noch so radikal \u00fcber Universit\u00e4ten und gesellschaftliche Verh\u00e4ltnisse nachdenken \u2013 Leistungsscheine m\u00fcssen wir trotzdem ausf\u00fcllen und auch unsere Mieten nehmen keine R\u00fccksicht auf unsere politischen Einstellungen.Selbstverst\u00e4ndlich ist der Gro\u00dfteil der Studierendenschaft, wie Max K\u00f6hler schreibt, \u00bbkeinesfalls genuin rebellisch\u00ab, sondern \u00bbpassiv und konform und will nur m\u00f6glichst schnell und erfolgreich seine Ausbildung absolvieren, um sich dann auf dem Arbeitsmarkt die Haut gerben zu lassen.\u00ab3<\/sup><\/a> Dieses Ph\u00e4nomen ist zwar nicht neu, wird aber durch die versch\u00e4rften Studienbedingungen noch potenziert. Nichtsdestotrotz ist aber an der \u00dcberzeugung festzuhalten, dass die Hochschulen gerade durch ihre internen Widerspr\u00fcche hindurch Orte sind, an denen zumindest das Potenzial f\u00fcr kritische Reflexion und ein Erk\u00e4mpfen von Freir\u00e4umen besteht, von denen im Endeffekt auch diejenigen etwas haben sollen, die sich nicht aktiv engagieren und die vielleicht nicht einmal die Notwendigkeit f\u00fcr politisches Handeln sehen.<\/p>\n\n\n\n Das nachgelassene politische Interesse, Bewusstsein und Engagement zeigt sich an verschiedenen Stellen. Noch in der \u00dcbergangszeit von der alten Studienstruktur zum Bachelor-Master-System gab es die bundesweiten Bildungsproteste von 2009, die auch in Berlin sehr pr\u00e4sent waren. Auch diese waren trotz ihrer Gr\u00f6\u00dfe nur noch ein Schatten vergangener Protestbewegungen und haben lediglich die Einf\u00fchrung von Studiengeb\u00fchren verhindert \u2013 also negative Entwicklungen gebremst und verhindert, ohne sie aber umkehren und in eine progressive Richtung umlenken zu k\u00f6nnen. Schon damals zeichnete sich das Problem ab, dass langfristige Perspektiven und Forderungen nach einer grundlegend besseren Gesellschaft hinter den Parolen f\u00fcr mehr Geld f\u00fcr Bildung verschwanden oder zumindest weniger wahrgenommen wurden und entsprechend weniger wirkm\u00e4chtig waren. Aktuell erscheint selbst eine Protestbewegung von der Gr\u00f6\u00dfe des Bildungsstreiks 2009 eher unwahrscheinlich. <\/p>\n\n\n\n Das hat leider auch der Arbeitskampf samt Streik f\u00fcr eine Verbesserung des Tarifvertrags f\u00fcr studentische Besch\u00e4ftigte (TV Stud) in den letzten zwei Jahren gezeigt. Zwar ist diesem Kampf einiges zugute zu halten, hat doch diese Initiative tats\u00e4chlich einen konkreten Erfolg in Form eines neuen Tarifvertrags erringen und das Thema der Arbeitsbedingungen an Hochschulen st\u00e4rker zu Bewusstsein bringen k\u00f6nnen. Jedoch waren auch diese Proteste in Gr\u00f6\u00dfe und Wirkung nur ein Schatten des historischen Streiks von 1986 und verliefen die meiste Zeit in geregelten, zahmen Bahnen. Gab es auch hier Akteure, die versucht haben, den Protest zu erweitern und zu radikalisieren, so \u00fcberwog letztendlich leider doch die Anpassungsf\u00e4higkeit und Konfliktscheue vieler Studierender.<\/p>\n\n\n\n Au\u00dferdem bildet die wochenlange Besetzung des Instituts f\u00fcr Sozialwissenschaften der HU Anfang 2017 einen wichtigen Bezugspunkt f\u00fcr die Besch\u00e4ftigung mit linker Hochschulpolitik in Berlin. Mag auch die politisch motivierte Entlassung des kritischen Stadtsoziologen Andrej Holm den Anlass gegeben haben, so ging es unter dem Label #iswbesetzt schnell nicht mehr nur um die Causa Holm oder auch nur um Hochschulpolitik allein. Immerhin gab es damals \u2013 aufgrund des Anlasses (Holm war in verschiedenen Stadtteil- und Mieterinitiativen aktiv und vertritt eine kritische Haltung zur Berliner Stadtpolitik) naheliegende \u2013 Ans\u00e4tze, sich aktiv auf Stadt- und Wohnungspolitik zu beziehen und dabei gemeinsame Positionen mit Mieterinitiativen und anderen au\u00dferhalb der Universit\u00e4t agierenden politischen Akteuren zu formulieren. Diese ansatzweise die Grenzen der Uni \u00fcberschreitende Verkn\u00fcpfung macht auch die Besetzung des ISW zu einem der positiveren hochschulpolitischen Ansatzpunkte der j\u00fcngeren Zeit \u2013 ihre Schattenseite besteht jedoch in ihrer Kurzlebigkeit sowie darin, dass es ihr nicht gelang, eine bleibende Struktur zu schaffen. <\/p>\n\n\n\n Langlebigkeit der Organisation<\/strong><\/p>\n\n\n\n Die von solcherart kurzweiligen Bewegungen und Ereignissen wachgerufenen Potentiale emanzipatorischer Hochschulpolitik aufzunehmen und am Leben zu erhalten sowie deren Erfahrungen weiterzugeben, w\u00e4re der Idee nach Aufgabe der permanenten Strukturen der Verfassten Studierendenschaft. Weg von den Protesten und hin zu der allt\u00e4glichen hochschulpolitischen Arbeit zeigt sich jedoch ein vielleicht noch traurigeres Bild. Denn die ASten in Berlin geraten unter immer st\u00e4rkeren Rechtfertigungsdruck, was sich exemplarisch an den Angriffen auf den RefRat und die studentischen Strukturen an der HU ablesen l\u00e4sst.4<\/sup><\/a> Dass selbst dieser Frontalangriff zwar durchaus Emp\u00f6rung, aber bisherwenig wahrnehmbaren Protest hervorgebracht hat, gibt Anlass zur Sorge. In solche Verteidigungsk\u00e4mpfe verwickelt zu sein, macht es nat\u00fcrlich schwer, eine proaktive Rolle in der studentischen Politik an der Hochschule einzunehmen. Derart auf die vorgesehenen Bahnen studentischer Teilhabe an der Institution Hochschule eingeschr\u00e4nkt, dient klassisches hochschulpolitisches Engagement leider eher zur Legitimation der Politik der Universit\u00e4ten, als dass es sie tats\u00e4chlich herausfordert. M\u00f6gen auch fast alle progressiven Vorschl\u00e4ge seitens der Studierendenschaft von den anderen, in den Gremien bevorteilten Statusgruppen \u00fcbergangen werden, so erscheint der ganze Prozess Au\u00dfenstehenden dennoch als legitim, insofern zumindest eine Person aus der gr\u00f6\u00dften Statusgruppe mit am Tisch sa\u00df. Als Erfolg muss es unter diesen Bedingungen schon angesehen werden, wenn es gelungen ist, die Unileitung an ihre eigenen rechtlichen Grundlagen zu erinnern, die sie ansonsten gerne mal ignoriert.<\/p>\n\n\n\n Angesichts der Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisse in solchen Gremien ist es aussichtslos, darauf zu hoffen, dass sich die besseren Argumente von selbst durchsetzen werden. Ohne R\u00fcckenwind von wiederkehrenden Protesten oder gar R\u00fcckhalt in einer kontinuierlichen studentischen Bewegung wird der progressive Einfluss in diesen Gremien weiterhin marginal bleiben. Auf die Entstehung einer solchen Bewegung deuten gegenw\u00e4rtig lediglich \u2013 aber immerhin \u2013 graduelle positive Verschiebungen hin. Wie Matthias Ubl \u00fcber autonome Hochschulgruppen schreibt, \u00bbhaben diese Einzelinitiativen zumindest in Berlin Zulauf. Die Veranstaltungen der kritischen Orientierungswochen sind immer extrem gut besucht. Es gelingt auch, auf Dauer Einzelne in die autonomen Unigruppen einzubinden.\u00ab5<\/sup><\/a><\/p>\n\n\n\n Auch gibt es immer wieder vereinzelte Ans\u00e4tze zu Archiven, Bibliotheken und Wikis, die helfen sollen, Wissen von und \u00fcber Bewegungen zu erhalten und weiterzugeben. Ohne praktische Anbindung handelt es sich dabei jedoch um totes Wissen, welches schneller verloren geht als praktisches, weswegen solche Wissenssammlungen nur in Verbindung mit aktiven Gruppen ihr volles Potential entfalten k\u00f6nnen. Dass in der HUch regelm\u00e4\u00dfig auch \u00e4ltere Texte neu abgedruckt werden, die immer noch Relevanz besitzen, zeigt, dass viel kritisches Wissen \u00fcber die Hochschule vorhanden ist und manchmal nur geborgen werden muss. Und auch das studentische Vorlesungsverzeichnis von atopos6<\/sup><\/a> kann dabei helfen, die theoretische Debatte am Leben zu erhalten. Dort werden Projekttutorien und \u00e4hnliche Formate gesammelt, bei denen Studierende selbstverwaltete Lehrveranstaltungen organisieren, daf\u00fcr aber von der Uni bezahlt werden und sich die Teilnehmer*innen die Kurse anrechnen lassen k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n Die kritischen Orientierungswochen zu Beginn der Wintersemester sind ein weiterer guter Ansatz. Dabei f\u00e4llt jedoch auf, dass sich die Veranstaltungen nur sehr begrenzt mit den Zust\u00e4nden an der Universit\u00e4t auseinandersetzen und h\u00e4ufig eher eine Einf\u00fchrung in das breite Spektrum linker Themengebiete darstellen als eine tats\u00e4chliche kritische Orientierung an der Hochschule. Dem entspricht auch die Angewohnheit linkspolitischer Akteure innerhalb wie au\u00dferhalb der Uni, Kampagnen- und Themenhopping zu betreiben, anstatt die Bem\u00fchungen strategisch auf ein Gebiet zu konzentrieren. F\u00fcr die nahe Zukunft schiene dabei das Thema Wohnen und Mieten in Berlin am vielversprechendsten zu sein, zumal sich in diesem Feld eigene Betroffenheit ohne Schwierigkeit mit grundlegender Kritik an kapitalistischen Zust\u00e4nden verbinden l\u00e4sst.<\/p>\n\n\n\n In Anbetracht des beschriebenen neoliberalen Zeitregimes an der Uni ist es gegenw\u00e4rtig jedoch am wichtigsten, sich bez\u00fcglich der langfristigen Perspektive der eigenen Strukturen Gedanken zu machen. Auch wenn das nicht gleich bedeuten muss, eine Gewerkschaft zu gr\u00fcnden, so lohnt es sich doch, sich die Worte zu Herzen zu nehmen, die Joshua Schultheis in Bezug auf das Projekt unter_bau \u2013 die Basisgewerkschaft an der Uni Frankfurt \u2013 gefunden hat:<\/p>\n\n\n\n \u00bbIn dieser ganz und gar nicht revolution\u00e4ren Zeit ist sich auch unter_bau der schlechten Aussichten seines Kampfes bewusst und setzt auf den Aufbau von Strukturen, die bleiben, statt auf blinden Aktionismus, auf einen langfristig angelegten Prozess der Transformation, statt auf die spontane Revolution.\u00ab7<\/sup><\/a><\/em><\/p>\n\n\n\n An den\u00a0Berliner Hochschulen\u00a0herrscht dagegen \u00fcblicherweise eher\u00a0eine\u00a0Abneigung gegen\u00fcber festgeschriebenen Regeln und\u00a0festen\u00a0Posten\u00a0vor.\u00a0Diese\u00a0entspringt einer\u00a0prinzipiell l\u00f6blichen\u00a0antiautorit\u00e4ren Haltung und dem Wunsch, m\u00f6glichst hierarchiefrei zusammenzuarbeiten, hat\u00a0jedoch\u00a0in der Praxis\u00a0oft\u00a0problematische Auswirkungen,\u00a0wie sie Jo Freeman in ihrem Text\u00a0Die Tyrannei der Strukturlosigkeit\u00a0<\/em>von 1970\u00a0<\/em>analysiert hat, welcher in der vorigen Ausgabe der HUch neu \u00fcbersetzt und\u00a0abgedruckt worden ist. Insbesondere in Anbetracht dessen, dass die Zeit im Studium immer knapper wird und die Universit\u00e4t mehr und mehr zu einer Durchgangsstation verkommt, sollten wir uns auf festere Organisationsstrukturen besinnen. Denn je stringenter etwa ein Plenum organisiert ist, desto weniger Zeit kostet es.\u00a0Au\u00dferdem brauchen strukturlose Gruppen generell l\u00e4nger, um Erfahrungen und Kompetenzen weiterzugeben. Wenn nun aber die einzelnen Personen aufgrund des Bachelor-Master-Systems k\u00fcrzere Zeitr\u00e4ume an der Uni verbringen als zuvor, erh\u00f6ht das die Gefahr, dass ihre Erfahrungen mit ihnen aus den Gruppenzusammenh\u00e4ngen verschwinden, bevor sie ganz an die n\u00e4chste Generation politisch aktiver Studis weitergegeben werden konnten.\u00a0Festere Strukturen mit geregelten Einarbeitungsvorg\u00e4ngen sind hingegen sehr viel effektiver dabei, einmal erarbeitetes Wissen langfristig in den Gruppen und Organisationen zu halten.\u00a0Was Techniken zur Vorbeugung von Kaderbildung und B\u00fcrokratisierung angeht, sei neben der\u00a0Tyrannei der Strukturlosigkeit\u00a0<\/em>auch auf den Beitrag von David Miller in demselben Heft verwiesen.8<\/sup><\/a>\u00a0Sich in diesen Hinsichten inhaltlich, strategisch und organisatorisch neu auszurichten, ist absolut notwendig,\u00a0wenn die hochschulpolitische Linke nicht\u00a0dem Leistungsdruck von Bologna erliegen und\u00a0komplett in der Bedeutungslosigkeit verschwinden\u00a0will.<\/p>\n\n\n\n <\/p>\n\n\n\n 1<\/a> Ich beziehe mich hierbei\u00a0vor allem auf die beiden Texte\u00a0Warum Hochschulpolitik<\/em>\u00a0von Joshua Schultheis und\u00a0Politik, Konflikt und Poesie<\/em>\u00a0von Matthias Ubl,\u00a0beide\u00a0in\u00a0der HUch #87.<\/p>\n\n\n\n 2<\/a> Joshua Schultheis: Warum Hochschulpolitik, in: HUch #87, S. 1.<\/p>\n\n\n\n 3<\/a> Max K\u00f6hler: Bis hierher und nicht weiter \u2013 kleine Geschichte des Berliner Tarifvertrags f\u00fcr studentische Besch\u00e4ftigte, in: FU70: Gegendarstellungen, S. 129. Dabei handelt es sich um eine \u00dcberarbeitung seines gleichnamigen Artikels in der HUch #83.<\/p>\n\n\n\n 4<\/a> Vgl. Juliane Ziegler:\u00a0\u203aGenderwahn\u2039,\u00a0\u203aLinksextreme\u2039\u00a0und die AfD, in: HUch #88, S. 5-7.<\/p>\n\n\n\n 5<\/a> Matthias Ubl: Politik, Konflikt und Poesie, in: HUch #87, S. 6.<\/p>\n\n\n\n 6<\/a> https:\/\/atopos.eu<\/p>\n\n\n\n 7<\/a> Joshua Schultheis: Unter_bau oder der Optimismus, in: HUch #86, S. 7.<\/p>\n\n\n\nZeitnot im Studium<\/h2>\n\n\n\n
Machtlosigkeit der Proteste<\/h2>\n\n\n\n