Von Leonie Stibor<\/p>\n
Die E<\/span>rfahrungen<\/span> der TV Stud-Kampagne <\/span>zeugen von den Dos <\/span>and<\/span> Don‘<\/span>ts des Arbeitskampfs, <\/span>den <\/span>M\u00f6glichkeiten <\/span>und\u00a0<\/span>Schwierigkeiten gewerkschaftlicher Organisation. <\/span><\/em><\/p>\n Vor mehr als einem halben Jahr wurde die TV Stud-Kampagne f\u00fcr einen neuen Tarifvertrag der studentischen Besch\u00e4ftigten an den Berliner Hochschulen beendet, der TV Stud III gilt seit Juli 2018. Er sah unter anderem eine sofortige Erh\u00f6hung des Stundenlohns von 10,98 \u20ac auf 12,30 \u20ac, eine gestaffelte Erh\u00f6hung auf 12,96 \u20ac im Januar 2022 und ab 2023 eine regelm\u00e4\u00dfige Stundenlohnerh\u00f6hung nach dem Tarifvertrag der L\u00e4nder (TV-L) vor. Sowohl f\u00fcr eine sofortige Lohnerh\u00f6hung als auch eine Anbindung an den TV-L hatten die studentischen Besch\u00e4ftigten (im Folgenden: wir) im Mai und Juni mit wochenlangen Streiks und St<\/span>\u00f6<\/span>raktionen aktiv gek\u00e4mpft. Trotzdem war die Stimmung nach der Einigung gemischt. Denn so gut sich das Ergebnis unabh\u00e4ngig vom Kontext liest,<\/span> blieb es doch hinter unseren Vorstellungen zur\u00fcck und bei einigen der Eindruck h\u00e4ngen, <\/span>dass <\/span>ein besseres Ergebnis durchaus m\u00f6glich gewesen <\/span>w\u00e4re<\/span>.<\/span><\/p>\n Urspr\u00fcnglich hatten wir einen Stundenlohn von 14 \u20ac gefordert. Das klang f\u00fcr viele <\/span>zun\u00e4chst <\/span>unangemessen und provokant, h\u00e4tte <\/span>das doch <\/span>eine sofortige Lohnsteigerung von \u00fcber 25 % bedeutet. Aber auch wenn die Lohn<\/span>forderungen<\/span>in solchen Verhandlungen aus strategischen Gr\u00fcnden tendenziell h\u00f6her angesetzt <\/span>werden<\/span> als realistischerweise <\/span>zu erwarten ist<\/span>, war<\/span>en <\/span>14 \u20ac kein aus der Luft gegriffener Wert, sondern bema\u00dfen sich an der Inflationsrate seit 2011. Streng genommen k\u00e4mpften wir damit nicht f\u00fcr eine Lohnerh\u00f6hung, sondern f\u00fcr eine Wiederherstellung des Lohnniveaus, auf das sich 2011 mit den Hochschulen geeinigt worden und das seither \u2013 im Gegensatz zu den Lebenshaltungskosten und zum Arbeitsaufwand \u2013 stetig gesunken war. <\/span><\/p>\n Es f\u00e4llt schwer, sich aufrichtig \u00fcber 12,96 \u20ac im Jahr 2022 zu freuen, wenn man wei\u00df, dass der Reallohn f\u00fcr SHK-T\u00e4tigkeiten, um dem Wert des Lohns von 2011 zu entsprechen, schon 2016 bei \u00fcber 13 \u20ac h\u00e4tte liegen m\u00fcssen, und man davon ausgehen kann, dass der Wertverlust bis 2022 eher voranschreiten als zur\u00fcckgehen wird. Zumal es f\u00fcr alle anderen Besch\u00e4ftigten an den Berliner Hochschulen, die nach TV-L bezahlt wurden, in den Jahren 2011 bis 2018 selbstverst\u00e4ndlich war, dass einem so drastischen Wertverlust durch regelm\u00e4\u00dfige Lohnerh<\/span>\u00f6<\/span>hungen entgegengewirkt werden musste. Und auch f\u00fcr die Sicherung des Lohnniveaus der studentischen Besch\u00e4ftigten waren von <\/span>Seiten <\/span>der Politik Gelder zur Verf\u00fcgung gestellt worden \u2013 die jedoch f\u00fcr ander<\/span>weitig<\/span>e Zwecke eingesetzt wurden. Die Zweckentfremdung, die damit streng genommen stattgefunden hat, war vielleicht auch <\/span>aus dem Grund<\/span> zul\u00e4ssig, dass SHK-T\u00e4tigkeiten an den Universit\u00e4ten lange als <\/span>\u203a<\/span>Sachmittel<\/span>\u2039<\/span> abgerechnet wurden.<\/span><\/p>\n Hinzu kommt, dass den studentischen Besch\u00e4ftigten an der TU bereits seit Anfang des Jahres 2018 <\/span>vorl<\/span>\u00e4ufig 12,50 <\/span>\u20ac <\/span>pro Stunde gezahlt wurden. Auch deshalb hatten 12,30 \u20ac ab Juni 2018 einen etwas bitteren Beigeschmack. Die allgemeine Lohnerh\u00f6hung auf 12,30 \u20ac zog zwar keine Lohnsenkung f\u00fcr die Mitarbeiter*innen der TU nach sich, hatte jedoch zur Folge, dass Studierende nun seit einem Jahr und noch bis n\u00e4chsten Juni je nach Hochschule unterschiedlich viel Geld f\u00fcr vergleichbare Arbeit erhalten und die studentischen Besch\u00e4ftigten der TU drei Jahre lang keine Lohnerh\u00f6hung bekommen werden. Beides hatten wir eigentlich um jeden Preis verhindern wollen. Wie kam es dann aber \u00fcberhaupt zu einer Einigung auf Basis dieser Eckpunkte?<\/span><\/p>\n Die Annahme des Eckpunktepapiers, das die oben genannten Daten enthielt, wurde von der gemeinsamen Tarifkommission der Gewerkschaften GEW und ver.di einstimmig am 6. Juni 2018 beschlossen. Zuvor hatte es, vom 3. bis zum 5. Juni, eine Befragung der gewerkschaftlich organisierten SHKs gegeben, in der <\/span>eine<\/span> Mehrheit f\u00fcr die Annahme des Papiers und damit f\u00fcr die Einigung mit den Hochschulvertreter_innen gestimmt hatte. Die Mitgliederbefragung wiederum war am 28. Juni von der Tarifkommission beschlossen worden \u2013 jedoch nicht einstimmig, sondern nur mit neun zu f\u00fcnf Stimmen, was die vorangegangene lange Diskussion und Zwiegespaltenheit einiger Kommissionsmitglieder bez\u00fcglich der Einleitung der Befragung <\/span>wiederspiegelte<\/span>, die nach den Regeln der Gewerkschaftsb\u00fcrokratie n\u00e4mlich mit einer Empfehlung zur Annahme des aktuellen Eckpunktepapiers einhergehen musste. <\/span><\/p>\n F\u00fcr die Befragung sprach dabei, dass man das weitere Vorgehen unbedingt \u2013 in dieser Hinsicht waren sich die Kommissionsmitglieder weitgehend einig \u2013 mit der <\/span>\u203a<\/span>Basis<\/span>\u2039<\/span> r\u00fcckkoppeln, d.h. die streikenden SHKs dazu befragen wollte, ob sie das letzte Verhandlungsergebnis bereits zufriedenstellte oder sie weiter streiken wollten, um ein besseres Ergebnis zu erzielen. Unterschiedliche Auffassungen \u00fcber die weitere Streikbereitschaft der Studierenden \u2013 und daher auch dar\u00fcber, wie realistisch es war, mit weiteren Streiks in den Verhandlungen mehr zu erreichen \u2013 hatten in der Tarifkommission im Vorfeld der Abstimmung zu heftigen Auseinandersetzungen bez\u00fcglich der weiteren Kampagnenarbeit gef\u00fchrt. Manche hatten Sorge, dass sich der Druck auf die Studierenden \u2013 sei es von <\/span>S<\/span>eiten der Vorgesetzten oder im Hinblick auf T\u00e4tigkeiten, die Studierende auch aus gesellschaftlichen oder politischen Gr\u00fcnden f\u00fcr wichtig hielten (z.<\/span>B.<\/span> Lehre, Gleichstellungsarbeit, Beratungst\u00e4tigkeiten f\u00fcr Studierende) \u2013 im Laufe der Streiks gesteigert hatte. Andere wiederum machten stark, dass im Sommersemester gerade w\u00e4hrend der Streiks das Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die Situation der Studierenden und ihre<\/span>n<\/span> Arbeitskampf<\/span> zugenommen hatte. An den Streikposten schrieben sich au\u00dferdem immer noch neue Leute auf die Streiklisten oder traten in eine Gewerkschaft ein, ein Absinken der Streikkraft war aus den Statistiken \u2013 jedenfalls bis dato \u2013 nicht herauszulesen. Sowohl die Vermutung sich einstellender Streikm\u00fcdigkeit als auch die Annahme anhaltender Streikbereitschaft waren jedoch weitgehend auf pers\u00f6nliche Einzelerfahrungen gegr\u00fcndet. Eine gr\u00f6\u00dfer angelegte Befragung der Studierenden erschien daher als M\u00f6glichkeit, sich einen besseren Eindruck davon zu machen, wie die Stimmung unter den SHKs war, und sich auf dieser Grundlage \u00fcber das weitere Vorgehen verst\u00e4ndigen zu k\u00f6nnen.<\/span><\/p>\n Da eine offizielle, mit Unterst\u00fctzung der Gewerkschaften durchgef\u00fchrte Befragung aller SHKs aber an eine Empfehlung zur Annahme des Eckpunktepapiers seitens der Kommission gekoppelt sein musste, war die Abstimmung nicht wirklich eine freie, offene <\/span>Erhebung \u00fcber <\/span>Streikbereitschaft der Studierenden, sondern eher eine Absicherung der Entscheidung der Tarifkommission, das Eckpunktepapier anzunehmen. Dazu kam, dass sie nur die gewerkschaftlich organisierten Studierenden befragen w\u00fcrde und so diejenigen SHKs ausschloss, die zwar ebenfalls aktiv waren und streikten, sich jedoch keiner Gewerkschaft angeschlossen hatten. Auch diese SHKs einzubeziehen h\u00e4tte jedoch den Gewerkschaftsvertretern zufolge zu gro\u00dfe<\/span>n<\/span> Aufwand bedeutet. <\/span>Und noch aufw\u00e4ndiger w\u00e4re es gewesen,<\/span> zwei Befragungen durchzuf\u00fchren \u2013 eine gewerkschaftliche, die nach den b\u00fcrokratischen Richtlinien der Gewerkschaften ohnehin durchgef\u00fchrt werden musste, um die Entscheidung der Tarifkommission zu best\u00e4tigen, und eine unabh\u00e4ngige, die nicht mit der Empfehlung des Einigungspapiers einherging. Der Kompromiss bestand darin, die gewerkschaftliche Befragung zwar durchzuf\u00fchren, <\/span>sie <\/span>aber m\u00f6glichst offen zu halten, indem man \u00fcber die anhaltende Diskussion in der Tarifkommission informierte und s\u00e4mtliche Punkte auflistete, die f\u00fcr und gegen eine Einigung sprachen. Letzten Endes war in den Pressemitteilungen zur Mitgliederbefragung dann <\/span>aber<\/span> trotzdem bereits von <\/span>einer<\/span> Tarifeinigung die Rede, womit der Eindruck <\/span>erweckt<\/span> wurde, dass es sich bei der Befragung lediglich noch um eine Absicherung der Entscheidung zur Einigung handelte. Die Streiks wurden mit der Durchf\u00fchrung der Mitgliederbefragung vorerst beendet, die SHKs mussten also an den Tagen der Abstimmung an ihre Arbeitspl\u00e4tze zur\u00fcckkehren, wo sie eventuell bereits Konsequenzen ihres Fernbleibens der letzten Tage und Wochen zu sp\u00fcren bekamen und Druck auf sie ausge\u00fcbt wurde. Das unter diesen Bedingungen herbeigef\u00fchrte Ergebnis war eine knappe Zweidrittelmehrheit f\u00fcr den Abschluss: 68,2 % der GEW-Mitglieder und 64,2 % der ver.di-Mitglieder wollten die Einigung.<\/span><\/p>\n Die Debatten dar\u00fcber, wie viel Streikkraft mobilisiert werden konnte und ob der langfristige Streik bei all seinen Risiken in Bezug auf das Verhandlungsergebnis erfolgreich sein w\u00fcrde, waren allerdings nicht erst in den Tagen vor der Einigung aufgekommen \u2013 in dieser Hinsicht bestand in der Kampagne schon l\u00e4nger Uneinigkeit. Vorher waren die Angebote der Hochschulen jedoch durchweg so schlecht gewesen, dass niemand \u2013 auch nicht diejenigen, die einen schnellstm\u00f6glichen Abschluss wollten \u2013 h\u00e4<\/span>tte <\/span>einwilligen k\u00f6nnen. Das letzte Angebot hingegen war nach vielen extrem schlechten und sogar immer schlechter werdenden Angeboten endlich wieder ein Schritt in unsere Richtung und den Gewerkschaftsvertretern zufolge sogar zu gut, um dessen Ablehnung \u00f6ffentlich rechtfertigen zu k\u00f6nnen. Es orientierte sich an den Werten, auf die sich wenige Tage zuvor mit Steffen Krach, Staatssekret\u00e4r f\u00fcr Wissenschaft und Forschung (SPD), und einigen Hochschulvertreter_innen als Minimalwerte geeinigt worden war. H\u00e4tten wir das Angebot abgelehnt, so die Bef\u00fcrchtung, w\u00e4re uns der R\u00fcckhalt in der Politik verloren gegangen, der uns das bessere Angebot erst erm\u00f6glicht hatte. <\/span><\/p>\n Der hohe Druck, der zum Zeitpunkt der \u00dcbergabe des Eckpunktepapiers bestand, war jedoch nicht einfach den \u00e4u\u00dferen Umst\u00e4nden und den Sorgen der Gewerkschaftsvertreter geschuldet, sondern gezielt durch die Verhandlungsmethoden der Hochschulen herbeigef\u00fchrt. Derjenige Vorschlag, der mit kleinen \u00c4nderungen versehen schlie\u00dflich in die Mitgliederbefragung gegeben wurde, war der Tarifkommission in der letzten Verhandlungsrunde erst als drittes Angebot \u00fcberreicht worden \u2013 und zwar mit der Ansage, dass die Verhandlungspartner ein paar Minuten sp\u00e4ter das Geb\u00e4ude verlassen w\u00fcrden und dies ihr letztes Angebot f\u00fcr eine Einigung sei. Die beiden vorigen Angebote hatten jeweils Werte weit unter den im Beisein von Steffen Krach vereinbarten Minimalwerten enthalten und die Vorbereitung der Tarifkommission auf die Verhandlung \u00fcberfl\u00fcssig gemacht.<\/p>\n Die Ansage machte aber auch deutlich, dass unsere Streiks und Aktionen in den Wochen zuvor ihre gew\u00fcnschte Wirkung erzielt hatten. Obwohl jedes einzelne Angebot mit dem Kommentar gekommen war, dass das jetzt aber wirklich das allerletzte <\/span>Zugest\u00e4ndnis<\/span> w\u00e4re und es nicht mehr besser werden w\u00fcrde, hatten sich die Angebote im Zuge der Streiks allm\u00e4hlich verbessert. Dass das letzte <\/span>Angebot<\/span> nur<\/span> f\u00fcnf Minuten vor Ende der Verhandlungsrunde gekommen war und die Gegenseite klarmachte, dass ein weiterer Verhandlungstermin ausgeschlossen sei, zeigte, wie dringend sie den Abschluss und damit ein Ende der Streiks und Aktionen wollte. Dennoch gab die Kommission dem Druck nach und den Hochschulvertreter_innen das Eckpunktepapier einige Minuten nach der \u00dcbergabe nur mit wenigen, kleinen \u00c4nderungsw\u00fcnschen zur\u00fcck. Die Strategie der Hochschulen war aufgegangen \u2013 die Vertreter_innen der SHKs hatten dem enormen Druck nicht standhalten k\u00f6nnen. Auch deshalb, weil die Gewerkschaftsvertreter verdeutlichten, dass sie unter diesen Umst\u00e4nden keine andere M\u00f6glichkeit als die Einwilligung sahen und weitere Streiks daher nicht unterst\u00fctzen k\u00f6nnten. <\/span><\/p>\n Obwohl die Kommissionsmitglieder mit der Erwartung in die Verhandlung gegangen waren, die Minimalwerte aus dem Krach-Gespr\u00e4ch verbessern und von ihnen erarbeitete Vorschl\u00e4ge zur Umverteilung des Gesamtbudgets diskutieren zu k\u00f6nnen, hatten sie den halben Tag damit verbracht, sich \u00fcber Angebote zu \u00e4rgern, die wieder unter dem lagen, worauf sich bereits geeinigt worden war \u2013 reines Kalk\u00fcl vonseiten der Hochschulen: Diese gingen so einer Diskussion auf Basis der Minimalwerte aus dem Weg, die sie wahrscheinlich nicht nur Zeit, sondern auch mehr Geld gekostet h\u00e4tte. Da wir in den letzten Minuten der Verhandlung, auch aufgrund der Reden der Gewerkschaftsvertreter, keine M\u00f6glichkeit mehr sahen, das Angebot abzulehnen, erschien uns die Mitgliederbefragung schlie\u00dflich auch als die letzte Gelegenheit, eine Ablehnung des Eckpunktepapiers legitimieren und uns so die Unterst\u00fctzung der Gewerkschaften und der Politik, die wir zu ben\u00f6tigen glaubten, trotz Ablehnung erhalten zu k\u00f6nnen.<\/p>\n Letztendlich ist davon auszugehen, dass die Weichen f\u00fcr einen solchen Abschluss schon sehr fr\u00fch gestellt wurden. Von Anfang an und bis zuletzt waren die Gewerkschaften bez\u00fcglich unserer Streikkraft skeptisch, obwohl sich diese vor allem am Ende des Sommersemesters als sehr wirksam erwiesen hat, um den Druck zu erh\u00f6hen und die Angebote zu verbessern. Den langfristigen Streik hatten wir uns \u00fcber Monate in Auseinandersetzungen mit den Gewerkschaften m\u00fchsam erk\u00e4mpfen m\u00fcssen, auch wenn sich schon zum Ende des vorangegangenen Wintersemesters gezeigt hatte, dass einzelne Streiktage aufgrund der spezifischen Besch\u00e4ftigungssituation der SHKs nur wenige Leute mobilisieren konnten. <\/span>Denn <\/span>SHKs arbeiten nur neben dem Studium, au\u00dferdem nicht jeden Tag oder <\/span>zu<\/span> de<\/span>n<\/span>selben Zeiten. Viele haben au\u00dferdem kein B\u00fcro und konnten daher erst nach und nach durch B\u00fcrorundg\u00e4nge, andere SHKs oder den \u00f6ffentlichen Streikposten erreicht und informiert werden. Bis zuletzt gab es durch die Unterbrechungen des Streiks Phasen, in denen die Studierenden unter einer Dreifachbelastung litten: W\u00e4hrend sie an Kursen und Vorlesungen teilnahmen und diese vor- und nachbereiteten, mussten sie arbeiten und die Streiks vorbereiten bzw. <\/span>anderenfalls<\/span> streiken und <\/span>sich <\/span>auf ihre Lohnarbeit vorbereiten, und konnten sich daher nur eingeschr\u00e4nkt an der Kampagnenarbeit beteiligen.<\/span><\/p>\n Zu lange war au\u00dferdem ohne Streiks verhandelt worden. Das hatte unsere Verhandlungsposition geschw\u00e4cht. Von den Hochschulen wurden wir, das zeigte sich auch in informellen Gespr\u00e4chen mit einzelnen Hochschulvertreter_innen, gar nicht als vollwertige Verhandlungspartner anerkannt. Erst durch die Streiks hatten wir Druck aufbauen k\u00f6nnen und gezeigt, was f\u00fcr <\/span>Folgen<\/span> es nach sich ziehen kann, wenn die Hochschulen uns als Arbeitskr\u00e4fte <\/span>in<\/span> unsere<\/span>n<\/span> Anliegen nicht ernst nehmen. Dass die Friedenspflicht dazu gef\u00fchrt hatte, dass wir erst nach zwei Jahren Kampagnenarbeit in den Streik treten konnten, hatte schlie\u00dflich zur Folge, dass viele Langzeitaktive im Sommersemester keine Energie mehr hatten, die Kampagne weiterzuf\u00fchren. Da sie sich jedoch noch immer stark mit der Kampagne identifizierten, konnten sie die Arbeit auch nicht einfach den neuen Leuten \u00fcberlassen, die im Verlaufe des Sommersemesters mobilisiert werden konnten und Interesse an aktiver Kampagnenarbeit \u00e4u\u00dferten.<\/span><\/p>\n Wir k\u00f6nnen auf jeden Fall stolz darauf sein, was wir zusammen erreicht haben. Gegen alle Widerst\u00e4nde \u2013 obwohl wir nicht ernst genommen und <\/span>immer wieder <\/span>von den Hochschulen in unserem Arbeits<\/span>kampf<\/span> behindert wurden, unsere Anliegen gegen die anderer wissenschaftlicher Mitarbeiter_innen ausgespielt und unsere Forderungen als \u00fcbertrieben und naiv abgetan wurden \u2013 haben wir es geschafft, uns zu vernetzen, unseren Anliegen Geh\u00f6r zu verschaffen und eine Verbesserung unserer Arbeitsverh\u00e4ltnisse zu erzielen. H\u00e4tte man die Kraft der Streiks fr\u00fcher erkannt und genutzt, w\u00e4re jedoch wahrscheinlich sogar ein noch besseres Ergebnis m\u00f6glich gewesen.<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Von Leonie Stibor Die Erfahrungen der TV Stud-Kampagne zeugen von den Dos and Don‘ts des Arbeitskampfs, den M\u00f6glichkeiten und\u00a0Schwierigkeiten gewerkschaftlicher Organisation.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-249","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.refrat.de\/huch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/249","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.refrat.de\/huch\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.refrat.de\/huch\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.refrat.de\/huch\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.refrat.de\/huch\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=249"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.refrat.de\/huch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/249\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":255,"href":"https:\/\/www.refrat.de\/huch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/249\/revisions\/255"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.refrat.de\/huch\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=249"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.refrat.de\/huch\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=249"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.refrat.de\/huch\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=249"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}