Vom Referent_innenRat<\/p>\n
Zu Beginn des neuen Semesters hat die Studi-Zeitschrift UnAuf eine neue \u00bbEnth\u00fcllung\u00ab ver\u00f6ffentlicht. Der Titel des Texts lautet: \u00bbWer die F\u00e4den in StuPa und RefRat zieht – und was passiert, solange keiner hinschaut\u00ab. Er spielt mit den allgemein verbreiteten Vorurteilen \u00fcber das, was ASten machen. Der lange Artikel, der an Fakten d\u00fcnn ist, soll ein kritisches Bild des RefRat und Studierendenparlamentes vermitteln. Mehr oder weniger erfolgreich stellt der Artikel den RefRat als eine Clique miteinander verschworener Freund*innen dar, die sich Posten hin und her schieben und vor allem das Geld der Verfassten Studierendenschaft f\u00fcr sich behalten oder verschwenden wollen. Die UnAuf f\u00fchrt verschiedene Aspekte auf, die diesen Eindruck best\u00e4tigen sollen. Au\u00dferdem kritisiert sie, das einige Referenten schon mehrere Posten im Refrat hatten. Wir wollen zu den genannten Vorw\u00fcrfen gern Stellung nehmen und gleichzeitig die Gelegenheit nutzen zu skizzieren und zu berichten, wie der Refrat und das Studierendenparlament arbeiten.<\/p>\n<\/div>\n
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Zun\u00e4chst also ein paar Basics. Die Studierenden der Humboldt-Universit\u00e4t w\u00e4hlen jedes Jahr das Studierendenparlament mit 60 Sitzen. Die Parlamentarier*innen kommen von verschiedenen Listen, derzeit ca. 15, und w\u00e4hlen die Referent*innen in den RefRat. Von diesem Verfahren wird in den F\u00e4llen abgewichen, in denen Referate konkrete Interessengruppen bzw. Communities vertreten sollen. In diesem Fall werden die Referent*innen von der jeweiligen Vollversammlung gew\u00e4hlt und vom StuPa best\u00e4tigt. So weit, so demokratisch. Die konkreten Verfahren und wie all dies zu Stande kommt, sind im Berliner Hochschulgesetz, in der Satzung der Studierendenschaft und weiteren Ordnungen geregelt. Es gibt seit vielen Jahren viele verschiedene Leute, die sich engagieren, um die Arbeit der Verfassten Studierendenschaft (VS) am Laufen zu halten.<\/p>\n
Wie sieht nun die Arbeit der Referent*innen aus?\u00a0Nat\u00fcrlich gibt es verschiedene Referate die unterschiedliche Aufgaben und Arbeitsschwerpunkte haben, gleichzeitig bem\u00fchen wir uns aber seit Langem unsere Aufgabenteilung gemeinschaftlicher zu gestalten, weil sonst vieles an Einzelpersonen h\u00e4ngen bleibt. F\u00fcr die Arbeit im RefRat ist es dabei sinnvoll, dass es Leute gibt die schon etwas l\u00e4nger dabei sind und die Erfahrung im Bereich Hochschulpolitik mitbringen. Wir sind im RefRat aufeinander angewiesen und m\u00fcssen kooperativ arbeiten um den Laden am laufen zu halten. G\u00e4be es hier nur Leute, die gerade frisch angefangen haben, im hochschulpolitischen Bereich zu arbeiten, w\u00fcrde das die Arbeit erheblich erschweren und eine Wissens- und Erfahrungsweitergabe w\u00e4re nicht mehr m\u00f6glich. Eine normale RefRat-Woche bedeutet f\u00fcr uns mindestens 10-20 Stunden Arbeit, dazu kommt die permanente Mailbearbeitung.<\/p>\n
Wie steht es um die Aufwandsentsch\u00e4digung, die die Referent*innen bekommen?Die arbeitsintensiven Kernreferate erhalten pro Monat eine pauschale Aufwandsentsch\u00e4digung von 735\u20ac. Die Kernreferate sollten mit zwei Personen besetzt sein, macht f\u00fcr die Einzelpersonen also 367,50\u20ac. Das Finanzreferat stellt eine Ausnahme dar.\u00a0 Da bekommt seit 2013 jede Person 551,25\u20ac.\u00a0Alle anderen Referate erhalten einen halben Baf\u00f6G-Satz und sind derzeit auch oft mit zwei Leuten besetzt, jede Person erh\u00e4lt dann also 183,75\u20ac.<\/p>\n
Mit der Summe von j\u00e4hrlich 114.000\u20ac, die die UnAuf nennt, wird versucht zu suggerieren, dass es hier um eine riesen Menge Geld geht, die sich ein paar wenige Leute untereinander teilen. Zur Zeit gibt es 25 Referent*innen im RefRat, f\u00fcnf Wahlvorstandsmitglieder und f\u00fcnf Pr\u00e4sidiumsmitglieder. Bei 35 Leuten und zw\u00f6lf Monaten in einem Jahr ergibt das eine durchschnittliche Summe von 270 \u20ac pro Person pro Monat. Das klingt dann wesentlich weniger spektakul\u00e4r. Es stimmt auch nicht, dass die Referent*innen Lohn f\u00fcr ihre Arbeit erhalten. W\u00e4re das der Fall m\u00fcsste man viele von uns besser bezahlen, da wir, die Aufwandsentsch\u00e4digung als Stundenlohn gemessen, unter Mindestlohn arbeiten.<\/p>\n
Wie kann nun so eine Woche praktisch aussehen? Der ehemalige Referent f\u00fcr Lehre und Studium, ein Amt, das auch der im Artikel harsch kritisierte Sascha lange Zeit inne hatte, kann berichten:<\/p>\n
\u00bbMontag findet eine Sitzung der Komission f\u00fcr Lehre und Studium statt, drei Stunden lang werden Studien- und Pr\u00fcfungsordnungen diskutiert und wir machen uns durch das Bestehen auf Einhaltung basaler Rechtsnormen unbeliebt. Am Dienstag findet, nach zwei Stunden Beratung, die mitunter emotional belastend ist, Plenum im RefRat statt. Das sind weitere drei Stunden Sitzung, die auch mal bei weitem weniger friedlich und einfach ablaufen, als sich UnAuf Redakteur*innen und manche StuPa Listen das vorstellen. Wir werden alle einzeln gew\u00e4hlt, von verschiedenen Mehrheiten im StuPa, und haben entsprechend unterschiedliche Standpunkte. Am Mittwoch findet die anwaltliche Sprechstunde statt. Diese beginnt um 15 Uhr mit der Verteilung der Wartenummern und kann bis 22:30 Uhr dauern. Das passiert in Zeiten, in denen unsere Uni besonders viele Leute besonders schlecht behandelt. Es kann auch noch sp\u00e4ter werden. Die F\u00e4lle, die den Anwalt erreichen, sind zudem noch besonders kompliziert. Fast nichts an dieser Beratung ist Routine. Wenn wir Pech haben, hat eine Ratsuchende oder ein*e von uns unterst\u00fctzte Kl\u00e4ger*in am Donnerstag schon um 9:00 Uhr einen Termin beim Verwaltungsgericht. Um informiert zu sein und um emotionalen Beistand zu leisten, begleiten wir auch mal Leute dahin. Freitag ist um 9:00 Uhr die Sprechstunde des Immatrikulationsb\u00fcros. Vielleicht braucht jemand Hilfe und bittet um Begleitung. Solche Wochen gibt es nicht immer. Aber es gibt sie.\u00ab<\/p>\n
Diese Arbeit ist n\u00e4mlich die, auf die wirklich niemand schaut.\u00a0Die UnAuf erw\u00e4hnt Beratungen als T\u00e4tigkeit der Referate beil\u00e4ufig, als sei diese Arbeitswoche selbstverst\u00e4ndlich. Sie hat auch kein Interesse daran, eine Recherche \u00fcber die Willk\u00fcr in Pr\u00fcfungsaussch\u00fcssen oder die unsozialen Aspekte vieler Studienordnungen zu machen. Lieber werden Referent*innen, amtierende oder ehemalige, diffamiert und der RefRat als eine machtvolle Instanz dargestellt, der es nur um Selbsterhaltung gehe. Bei dem kleinsten Hinschauen sollte allerdings klar werden, dass es uns um die Herstellung einer (hochschul-) politischen Situation geht, in der diese Selbstausbeutung nicht mehr notwendig ist, weil sich die Bedingungen der Studierenden wirklich verbessert haben. Davon sind wir aber weit entfernt.<\/p>\n
Die Vorstellung, Referent*innen w\u00fcrden sich aus irgendeinem anderen Grund als aus \u00dcberzeugung so etwas lange antun, ist ein Schlag ins Gesicht vor allem f\u00fcr die Leute, die f\u00fcr die Arbeit im RefRat teilweise ihr Studium ruhen lie\u00dfen oder andere M\u00f6glichkeiten des Einkommenserwerbs ausgeschlagen haben.<\/p>\n
Alles in allem ist die Arbeit im RefRat n\u00e4mlich eine vergleichsweise undankbare T\u00e4tigkeit. Professor*innen und das HU-Pr\u00e4sidium sehen uns nicht selten als den inneren Feind an der Uni. Wir sind angehalten, uns parteiisch f\u00fcr diejenigen Studierenden einzusetzen, f\u00fcr die eine Uni, unsere Uni, sich keine Zeit nimmt und keine Empathie entwickelt.<\/p>\n
Der UnAuf, die immerhin auch behauptet, f\u00fcr Studierende zu sprechen, hat dieses Interesse anscheinend nicht und diskreditiert unsere Arbeit durch ihren suggestiven Artikel. Sie versucht unter dem Schlagwort \u00bbTransparenz\u00ab etwas ans Tageslicht zu tragen, was \u00f6ffentlich stattgefunden hat und schriftlich ver\u00f6ffentlicht wird und behauptet einfach, es g\u00e4be dabei etwas zu verstecken. Die Sitzungen von RefRat und StuPa finden eben \u00f6ffentlich statt und genau dort sowie in den Fachschaftsvertretungen wird, \u00f6ffentlich nachvollziehbar, \u00fcber die Verwendung von Geldern und andere Antr\u00e4ge verhandelt.<\/p>\n
Gleichzeitig steht dem RefRat ein Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung (so zum Beispiel zum diskutieren, wie wir mit den Anschuldigungen umgehen) zu und auch die Personalangelegenheiten sind aus datenschutzrechtlichen Erw\u00e4gungen nicht-\u00f6ffentlich (so wie \u00fcberall anders auch). Die Forderung nach Transparenz erscheint uns daher eher als Ausdruck einer gewissen Faulheit, die sich darin ausdr\u00fcckt, ein paar Mal im Jahr im StuPa Information dar\u00fcber zu fordern, wie Geld ausgegeben wird. Die Antwort, die regelm\u00e4\u00dfig kommt, wird dann aber scheinbar nicht ernstgenommen:\u00a0Jede Frage zur konkreten Verwendung von Geldern ist, innerhalb bestehender gesetzlicher Rahmen (Datenschutz vor allem) vom Finanzreferat zu beantworten, das alle Ausgaben t\u00e4tigt. Es werden, vom StuPa beauftragt, regelm\u00e4\u00dfige Wirtschaftspr\u00fcfungen durchgef\u00fchrt (die Berichte sind im Finanzreferat einsehbar). Das Finanzreferat besch\u00e4ftigt sich mit jedem Euro und mit den Antragsteller*innen und bietet zwei Sprechstunden an.\u00a0Dass weder die UnAuf, noch die im Artikel genannte emp\u00f6rte Liste \u00bbPower of Science\u00ab es je f\u00fcr notwendig erachtet haben, dort mit Fragen vorbeizuschauen, deutet wohl auf Desinteresse ihrerseits und nicht auf Intransparenz von unserer Seite hin.<\/p>\n
Gehen wir noch auf ein paar weitere Punkte ein:<\/p>\n
Das StuPa verf\u00fcgt nicht direkt \u00fcber 780.000\u20ac.\u00a0Diese Summe wird h\u00e4ufig genannt, weil der Haushalt der verfassten Studierendenschaft in etwa diesen Umfang hat, sie stimmt aber nicht, denn die Fachschaften, sozusagen die basisdemokratische Organisationen auf Instituts- oder Studiengangs-Ebene, haben den Anspruch auf ein Drittel davon. Weiterhin ist durch die existierenden Stellen vor allem im Sozialberatungssystem ein weiterer Teil des Gesamtbetrag als Personalkosten gebunden. \u00dcber den Haushalt wird geschrieben, dass der Fluss der Gelder im Titel \u00bbVeranstaltungen\u00ab nicht nachvollziehbar sei.\u00a0F\u00fcr welche konkrete Veranstaltungen es tats\u00e4chlich ausgegeben wird, kann aber gar nicht im Haushaltsplan stehen, da dies nicht der Sinn eines Haushaltsplans ist, der vor Beginn des Jahres verabschiedet wird.<\/p>\n
Er soll den Rahmen festlegen, in dem sich die demokratisch legitimierten Gremien der Verfassten Studierendenschaft bewegen. Um \u00bbden Weg des Geldes im Einzelfall\u00ab zu verfolgen, m\u00fcsste man auf jeden Beschluss jeder Fachschaft, des RefRats, des StuPas, jeder studentischen Initiative mit eigenem Budget usw. schauen. Das w\u00e4re m\u00fchsam. Ist aber in keiner anderen \u00f6ffentlichen Institution anders (und in den meisten, zum Beispiel an der Humboldt-Universit\u00e4t, so gut wie unm\u00f6glich). Alle diese Gremien tagen \u00f6ffentlich. Um diese Arbeit zu \u00fcbernehmen, wird, so wie die Uni eine Haushaltsabteilung und ein Vize-Pr\u00e4sident f\u00fcr Haushalt hat, ein Referat f\u00fcr Finanzen gew\u00e4hlt, das Ausgaben und Erstattungen pr\u00fcft und t\u00e4tigt.<\/p>\n
Der UnAuf schien es \u2013 wie gesagt \u2013 nicht interessant, mit diesem zu reden. Ihr war es wichtiger, den Eindruck zu vermitteln, man k\u00f6nne Geld sinnlos ausgeben, statt zu erkl\u00e4ren, wie es zu jeder Ausgabe kommt: auf Beschluss eines demokratisch legitimierten Gremiums in der Verfassten Studierendenschaft ; auf Grundlage von gesetzlichen Bestimmungen, und einer strikten Kontrolle unterliegend.<\/p>\n
In dem Artikel wird dar\u00fcber hinaus darauf hingewiesen, dass RefRat-Wahlen nicht angek\u00fcndigt w\u00fcrden. Dar\u00fcber wurde in StuPa und RefRat oft diskutiert und dazu gibt es verschiedene Meinungen. Eine Meinung ist, dass jede Einladung zu einer StuPa Sitzung und jede Ank\u00fcndigung zu einer Sitzung zugleich die Ank\u00fcndigung zur Wahl aller Referate ist. Denn im Gegensatz zu sogenannten Koalitions-ASten werden Referate im RefRat kontinuierlich gew\u00e4hlt und jede*r kann jederzeit dazu sto\u00dfen. Es ist ein Beispiel f\u00fcr die besondere Offenheit der studentischen Vertretung an der HU. Man kann es anders sehen. Aber jede explizite Einladung zur Wahl eines konkreten Referates w\u00fcrde den Eindruck erzeugen, diese w\u00fcrde sonst nicht stattfinden. Das w\u00e4re ein falscher Eindruck.<\/p>\n
Desweiteren beschweren sich die Journalist*innen, die Termine f\u00fcr die Ausl\u00e4nder*innenvollversammlung, FrauLesbenTrans*Vollversammlung usw. w\u00fcrden nicht an alle knapp 40.000 Studierenden der HU verschickt. Abgesehen davon, dass das nicht gemacht werden muss, und dass es der jeweiligen organisierten Community obliegt, wann und wie sie zu ihren Veranstaltungen einl\u00e4dt, werden alle Termine der Vollversammlungen auf der Webseite des entsprechenden Referats ver\u00f6ffentlicht.\u00a0Es besteht, wie \u00fcberall in der Politik, nicht nur eine Bringschuld, sondern auch eine Holschuld.<\/p>\n
Auch der Abschnitt \u00fcber das Referat f\u00fcr Antifaschismus zeigt sehr gut, wie suggestiv die UnAuf arbeitet. Selbstverst\u00e4ndlich gab es keine Personalunion (und erst recht keine doppelte Auszahlung von Aufwandsentsch\u00e4digungen). Dies ist aus den StuPa-Protokollen klar ersichtlich. Es wird aber suggeriert, dass der ehemalige Referent, dessen angebliche Unehrlichkeit im ganzen Absatz Thema ist, etwas zu verstecken haben k\u00f6nnte. Da gibt es aber nichts. Das Referat f\u00fcr Antifaschismus war bis zur Neuwahl unbesetzt.\u00a0So einfach ist die Welt manchmal.<\/p>\n
Auch die Unterst\u00fctzung der Refrat-Struktur, die der ehemalige Referent in seiner Bewerbung anf\u00fchrt, wird von der UnAuf diskreditiert. Am Anfang diesen Jahres musste der RefRat vom Hauptgeb\u00e4ude in die Ziegelstra\u00dfe ziehen, ein aufwendiges Unterfangen. Die Kommunikation mit Umzugsunternehmen und zahlreichen Unistellen, das K\u00e4mpfen f\u00fcr einen Vertrag, der uns die R\u00fcckkehr in die alten R\u00e4ume sichert und die Kommunikation mit den zahlreichen Initiativen die vom Refrat abh\u00e4ngen waren damals extrem viel Arbeit. Diese \u00fcbernahm damals zu einem gro\u00dfen Teil der Antifa-Referent.<\/p>\n
Kommen wir zum Schluss. Die Antwort, auf die am Ende des UnAuf-Artikels gestellte Frage, wer zwei von den langj\u00e4hrig Aktiven davon abhalten solle, weiter ihre Arbeit zu tun ist eine ganz einfache. Das k\u00f6nnen selbstverst\u00e4ndlich die W\u00e4hler*innen selbst, denn, ob die UnAuf es glaubt oder nicht, so funktionieren demokratische Institutionen. Geheime M\u00e4chte dort zu finden, wo keine sind, ist keine journalistische Leistung, sondern zeigt nur, womit die UnAuf arbeitet: Polemik und Populismus.\u00a0Wir im RefRat und StuPa haben bessere Kritiker*innen und die Studierenden der HU einen besseren Journalismus verdient.<\/p>\n<\/div>\n
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Vom Referent_innenRat Zu Beginn des neuen Semesters hat die Studi-Zeitschrift UnAuf eine neue \u00bbEnth\u00fcllung\u00ab ver\u00f6ffentlicht. Der Titel des Texts lautet: \u00bbWer die F\u00e4den in StuPa und RefRat zieht – und was passiert, solange keiner hinschaut\u00ab. Er spielt mit den allgemein verbreiteten Vorurteilen \u00fcber das, was ASten machen. Der lange Artikel, der an Fakten d\u00fcnn ist, … <\/p>\n