Derzeit versinken viele Versuche linker Taktik im Nebel des sogenannten Kulturkampfes. Dieser Begriff wird ins Spiel gebracht, um politischen Gegner_innen vorzuwerfen, sie w\u00fcrden den Menschen vorschreiben, wie diese zu leben h\u00e4tten. Gendern, Cancel Culture, Fleisch-, Diesel- und Heizungsverbot \u2013 alle politischen Konflikte werden so als Fragen des Lebensstils kulturalisiert. Auf diese Art und Weise muss nicht \u00fcber \u00f6konomische Ungleichheit, sondern nur \u00fcber den richtigen Lebensstil gestritten werden. Im radikalen Auftreten der Rechten zeigt sich die schrittweise Hegemonisierung nach rechts. Als Feindbild imaginieren sie eine akademisch-kosmopolitische Elite, die dem Volk aus einfachen M\u00e4nnern und Frauen ihren Lebensstil aufzwingen will \u2013 sozusagen die Vorstellung von links-gr\u00fcnen Kulturk\u00e4mpfer_innen. Teile der Konservativen ahmen die Deutungsmuster der Rechtspopulist_innen dankend nach.<\/p>\n\n\n\n
Kritik am von rechter Seite imaginierten Kulturkampf erhebt sich allerdings auch von links. Thematisiert wird unter anderem, warum Arbeiter_innen sich verst\u00e4rkt von linken Parteien abwenden.1<\/sup> Eine Antwort darauf liefern einige, indem sie in queerfeministischer oder migrantischer Identit\u00e4tspolitik die Zersetzung der Arbeiterbewegung sehen. Lohnabh\u00e4ngigen wird eine Bekennung zu traditionellen Werten zugeschrieben: Dem gegen\u00fcber sei die linke Politik der letzten Jahrzehnte das Projekt einer \u201ekulturellen Elite\u201c geworden. Die identit\u00e4tspolitischen Interessen einer Minderheit w\u00fcrden dabei die einfachen Werkt\u00e4tigen von linken Organisationen fernhalten. Eine herbeifantasierte Machtelite soll also die Schuld am Rechtspopulismus tragen, durch den die rechten Ideen einer kulturellen Fremdbestimmung best\u00e4tigt werden. Statt neue Perspektiven aufzumachen, nutzt diese vereinfachte Kritik die Mittel des rechten Kulturkampfes, wie sich an ihrer prominentesten Vertreterin Sahra Wagenknecht zeigt.2<\/sup> Ihre Politik ist nichts anderes als ein Angriff auf das Projekt einer emanzipatorischen Linken, die sowohl gegen die Ausbeutung der Massen als auch gegen Rassismus, Sexismus und Queerfeindlichkeit k\u00e4mpft. Wagenknecht inszeniert den Kulturkampf im Sinne einer Querfront: Als Ergebnis zeigt sich im Grunde nicht mehr als eine links-rechts-verschwurbelte Position. Ein Ausweg ist das nicht \u2013 sondern vielmehr ein Ausdruck der Kapitulation gegen\u00fcber den Rechtspopulist_innen.<\/p>\n\n\n Die gesellschaftliche Krise der Linken<\/strong><\/p>\n\n\n\n Am Ausgangspunkt einer materialistischen Kritik steht die neoliberale Entwicklung in fast allen reichen Staaten seit den 1980er Jahren. In der BRD nahm der Neoliberalismus vor allem mit den 2000er Jahren an Fahrt auf und dominiert seitdem die wirtschaftliche Entwicklung. Ziel neoliberaler Politik ist es, bei zunehmender Globalisierung die Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnisse unsicherer zu gestalten. Der Abbau sozialer Sicherungssysteme und die Schaffung eines massiven Niedriglohnsektors3<\/sup> sollten Arbeitsanreize steigern und somit Wirtschaftswachstum generieren. Mit anderen Worten: Man etabliert ein Arbeitsmarktregime zur Disziplinierung der Lohnabh\u00e4ngigen, das auf Unsicherheit baut und Angst vor dem sozialen Abstieg schafft. Nationale Wettbewerbsf\u00e4higkeit, also eine Sicherung der Profite, wurde mit der Entsicherung der Lohnarbeit erkauft. Im Zuge dessen nahmen prek\u00e4re Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnisse zu, w\u00e4hrend der durchschnittliche Reallohn die letzten zehn Jahre stagnierte.4<\/sup> So gut wie alle etablierten Parteien von Mitte-Rechts bis Mitte-Links beteiligten sich an der Etablierung des Neoliberalismus als vorherrschenden ideologischen Rahmen politischer und gesellschaftlicher Probleme.<\/p>\n\n\n\n Bisher gut gesicherte Facharbeiter_innen befinden sich nun in einem Konkurrenzverh\u00e4ltnis zu Arbeiter_innen in schlechter bezahlten Jobs. Gleichzeitig verlieren betriebliche Mitbestimmung und Arbeitsvertr\u00e4ge nach Tarifvertrag ihren Normalit\u00e4tsstatus. Die 1950er bis 1970er Jahre waren dabei noch Jahrzehnte des institutionalisierten Klassenkompromisses: Gewerkschaften und SPD lie\u00dfen ihr revolution\u00e4res Potential fallen, als im Gegenzug die Unternehmen h\u00f6here L\u00f6hne zahlten. Zusammen mit staatlichen Sozialleistungen stieg so der Lebensstandard der meisten Arbeiter_innen auf ein nie gekanntes Niveau. Das kollektive Aufstiegsversprechen findet im neoliberalen Kapitalismus ein Ende: F\u00fcr lohnabh\u00e4ngige Arbeiter_innen begann das neue Jahrtausend als eins der Prekarit\u00e4t. All dies reiht sich in eine zunehmende Einkommens- und Verm\u00f6gensungleichheit der westlichen Staaten ein, die ihren Anfang in den 1980er Jahren zeitgleich zur Neoliberalisierung nahm.5<\/sup><\/p>\n\n\n\n Doch gerade in der Zeit, wo die Belastungen f\u00fcr viele Lohnabh\u00e4ngige zunehmen und Aufstiegsversprechen zur Farce werden, verliert die \u201eklassische\u201c Linke, in Form von beispielsweise der Linkspartei oder Gewerkschaften, mehr und mehr an gesellschaftlicher Relevanz. Bestehende Klassenkonflikte werden immer seltener im \u00f6ffentlich-politischen Diskurs ver\u00e4u\u00dfert. F\u00fcr dieses Nebeneinander nutzt der Arbeitssoziologe Klaus D\u00f6rre den Begriff der \u201edemobilisierte Klassengesellschaft\u201c6<\/sup>: Ein ideologisches Deutungsmuster, das die Ungerechtigkeiten, mit denen eine Klasse von Lohnabh\u00e4ngigen konfrontiert ist, als politisch ernsthaft und medial wirksam darstellt, gibt es nicht mehr. Die Sorgen und Konflikte, die Lohnabh\u00e4ngige im Betrieb und in der Klassengesellschaft erfahren, bestehen zwar weiterhin, werden aber auf politischer Ebene nicht repr\u00e4sentiert.<\/p>\n\n\n\n Aber was ist mit den Parteien und Gewerkschaften, die sich in der Vergangenheit als Vertreter der Interessen der Arbeiter_innen gegen das Profitstreben des Kapitals stellten? Heute fehlt ihnen zu gro\u00dfem Teil die n\u00f6tige Verankerung in der Zivilgesellschaft. Andere wiederum haben l\u00e4ngst eine vers\u00f6hnliche Haltung zur \u00f6konomischen Elite eingenommen – oder waren selbst Wegbereiter der neoliberalen Umstrukturierung.<\/p>\n\n\n\n Im Alltag des neoliberalen Kapitalismus machen Industriefacharbeiter_innen die Erfahrung, dass ihre ehemals anerkannte Position an Wert und Sicherheit verliert. In dieser Situation wird das Erstarken rechten Gedankenguts bei Arbeiter-innen wahrscheinlicher \u2013 insbesondere in strukturschwachen Regionen, wie beispielsweise gro\u00dfen Teilen Ostdeutschlands, und industriellen Branchen mit Wachstumsschw\u00e4chen. Reale Verteilungskonflikte bewirken dabei aber nicht zwangsl\u00e4ufig eine Kritik an der besitzenden Klasse und Solidarit\u00e4t zwischen allen Arbeiter_innen. Die wahrgenommene Abwertung der eigenen Position kann sich schnell in eine exklusive Solidarit\u00e4t unter Ausschluss von Migrant_innen oder Arbeitslosen wenden. D\u00f6rre beschreibt diese Tendenz zur Klassenspaltung so: \u201eSofern im Alltagsbewusstsein der Menschen, die zu den beherrschten Klassen geh\u00f6ren, die Orientierungen fehlen, die mobilisierte Kollektive hervorbringen k\u00f6nnten, wirken Klassenverh\u00e4ltnisse im Modus der Konkurrenz, infolge einer permanenten Scheidung in Gewinner und Verlierer sowie mittels kollektiver Auf- und Abwertungen.\u201c7<\/sup> Vereinfacht gesagt, in der demobilisierten Klassengesellschaft wird nach unten und nicht nach oben getreten. So hat der Rassismus der populistischen und v\u00f6lkischen Rechten es leichter, auf Sympathien in der Bev\u00f6lkerung zu sto\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n Industriearbeiter_innen pauschal einen Rechtsruck zu unterstellen w\u00e4re falsch. Wie Linda Beck und Linus Westheuser8<\/sup> zeigen, regt sich in ihnen ein vages Gef\u00fchl f\u00fcr ihre abh\u00e4ngige Rolle gegen\u00fcber dem Kapital. Viele der von ihnen interviewten Arbeiter_innen \u00e4u\u00dfern sich abf\u00e4llig gegen\u00fcber den Manager_innen ihrer Unternehmen, kritisieren eine zunehmende \u00f6konomische Ungleichheit und Machtgef\u00e4lle zwischen denen \u201eda oben\u201c und den \u201eeinfachen Leuten\u201c. Die allt\u00e4gliche Ungleichheitskritik von Lohnarbeiter_innen besteht aus verschiedenen Aspekten, die nicht unbedingt einheitlich ideologisch zuordenbar sind. Neben einer Kritik an \u00f6konomischer Ungleichheit, Leistungsdruck, Profitstreben und einer Haltung gegen den Staat als Vertreter einer reichen Elite sieht man sich selbst als Teil eines sozialen Untens. Andere Muster der Arbeiter_innenkritik \u00e4u\u00dfern sich als \u201ereaktives Unrechtsbewusstsein\u201c. Die gesellschaftliche Verteilung von Geld, Leistungsanspr\u00fcchen und Anerkennung ger\u00e4t in einen Gegensatz zur Legitimit\u00e4tsvorstellung, die sich an einem Leistungsprinzip orientiert. Menschen in m\u00e4chtigen Positionen werden als Gef\u00e4hrder_innen dieser Leistungsgerechtigkeit zum spontanen Kontrastbild der eigenen Existenz.<\/p>\n\n\n\n Mit einem solchen Ungerechtigkeitsbewusstsein kommt oft die Erkenntnis, alleine nicht in der Position zu sein, die Verh\u00e4ltnisse ver\u00e4ndern zu k\u00f6nnen. Es folgt politische Apathie. Im gleichen Zuge werden Migrant_innen und Arbeitslose als Personen gesehen, die ungerechtfertigte staatliche Leistungen beanspruchen und diese Leistungen augenscheinlich auch bewilligt bekommen. Rechte Ideologien, die dem homogenen, arbeitsamen Volk eine Gruppe von ausl\u00e4ndischen Sozialleistungsbezieher_innen entgegensetzen, k\u00f6nnen hier leicht an das Alltagbewusstsein der Arbeiter_innen ankn\u00fcpfen. \u201eEs l\u00e4sst sich vermuten, dass solche exkludierenden Elemente des Arbeiterbewusstseins an Bedeutung gewinnen, wenn die organisatorische und diskursive Destrukturierung des Klassenkonflikts ein Kernelement der Arbeiterkritik \u2013 die Kritik an den Reichen und Besitzenden \u2013 politisch heimatlos werden l\u00e4sst\u201c9<\/sup>, so Westheuser und Beck.<\/p>\n\n\n\n Strategien au\u00dferhalb rechten Kulturkampfs<\/strong><\/p>\n\n\n\n Mit dem marxistischen Philosophen Antonio Gramsci l\u00e4sst sich von einer \u201eSpontanit\u00e4t\u201c der subalternen10<\/sup> Klassen sprechen. Im Alltagsverstand der Massen verankert sich eine Kritik an den Ausbeutungsverh\u00e4ltnissen, aber auch traditionelle \u00dcberzeugungen. Ohne ideologische Leitung entstehen spontane gesellschaftliche Bewegungen, die sich am vorhandenen Alltagsverstand orientieren. Gramsci schreibt: \u201eFast immer geht eine \u00b8spontane\u00b4 Bewegung der subalternen Klassen mit einer reaktion\u00e4ren Bewegung der Rechten der herrschenden Klasse einher aufgrund von zusammenwirkenden Ursachen: eine \u00f6konomische Krise zum Beispiel l\u00f6st Unzufriedenheit in den subalternen Klassen und spontane Massenbewegungen auf der einen Seite aus, und auf der andern Seite bewirkt sie Komplotte der reaktion\u00e4ren Gruppen, die von der objektiven Schw\u00e4chung der Regierung profitieren und Staatsstreiche versuchen.\u201c11<\/sup>Deshalb pl\u00e4diert Gramsci daf\u00fcr, die spontanen Volksbewegungen nicht einfach als Regung eines falschen Bewusstseins abzutun.<\/p>\n\n\n\n Es braucht eine Linke, die glaubhaft kommuniziert, dass sie die \u00f6konomischen und sozialen Bedingungen, unter denen ein Gro\u00dfteil der arbeitenden Klasse lebt, verbessern kann \u2013 und das folglich auch umsetzt. Die Linke darf keine Strategie verfolgen, die den rechten Kulturkampf st\u00e4rkt, indem sie Anti-Wokeness zum Leitmotiv ihrer Agitation macht. Statt der rechtspopulistischen Volksidentit\u00e4t muss die Linke eine inklusiven Klassenbegriff popularisieren. Am Alltagsbewusstsein der Lohnabh\u00e4ngigen anzusetzen, dabei Menschen direkt als Arbeiter_innen anzusprechen und auf die Gemeinsamkeiten der Interessen von Lohnabh\u00e4ngigen, egal welcher Herkunft und \u00e4u\u00dferen Zuschreibung, zu verweisen, kann ein Anfang f\u00fcr eine neue Mobilisierung des Klassenkonflikts sein. Denjenigen, die keinen Sinn mehr in demokratischen Beteiligungsformen sehen, kann so wieder Hoffnung f\u00fcr eine soziale Ver\u00e4nderung gemacht werden. Dennoch bleibt das Problem bestehen, dass vor lauter Uneinigkeit in der generellen Ausrichtung linker Politik es der Linken oft an \u00fcberzeugenden Strategiekonzepten fehlt. Allerdings zeigen die Erfolge der Kommunistischen Partei \u00d6sterreichs vorbildhaft, wie ein einst verloren gegangenen R\u00fcckhalt in breiten Bev\u00f6lkerungsschichten wiedererlangt werden kann. 12<\/sup><\/p>\n\n\n\n Die heutigen und zuk\u00fcnftigen Krisen vergr\u00f6\u00dfern die rechten Protestpotentiale in einer demobilisierten Klassengesellschaft. In Europa steht eine neue Phase der Austerit\u00e4tspolitik bevor. Genauso bringen die Inflation und Corona viele Arbeiter_innen in materielle Bedr\u00e4ngnis. Apathie und Protest in Ostdeutschland sind gepr\u00e4gt von langj\u00e4hriger Massenarbeitslosigkeit im Zuge der profitgetriebenen Umstrukturierung zur kapitalistischen Marktwirtschaft. Eine Transformation zu einem dekarbonisierten Wirtschaftssystem wird hier zu einer echten Gefahr. Wenn Rechte eine gerechtere Klimapolitik im Sinne ihres fantasierten Kulturkampfes attackieren, sollte sich eine strategische Linke um eine soziale Alternative sorgen. Es w\u00e4re fatal, dem rechten Protest keine strukturierte Antwort entgegenzusetzen: Die Linke muss die materiellen Ursachen des Rechtspopulismus analysieren, statt sich ihm inhaltlich anzubiedern. Eine linke Bewegung sollte den Kampf jetzt erst Recht mit sozialistischem wie inklusivem Ideal f\u00fchren. Die Forderung sollte nicht nur sein, privat anfallende Kosten mit staatlichem Geld sozialgerecht zu \u00fcbernehmen \u2013 Arbeitende m\u00fcssen dabei gest\u00e4rkt werden, sich die Macht im Produktionsprozess zu erk\u00e4mpfen. Nur wenn Gewerkschaften, linke Parteien und Bewegungen es schaffen, die Arbeiter_innenkritik in sich aufzunehmen und demnach Politik im Interesse der arbeitenden Klasse zu machen, kann die Mobilisierung von Rechts und ihre steigende Popularit\u00e4t bek\u00e4mpft werden.<\/p>\n\n\n\n 1<\/sup> https:\/\/www.tagesschau.de\/wahl\/archiv\/2021-09-26-BT-DE\/umfrage-job.shtml<\/a><\/p>\n\n\n\n 2<\/sup> https:\/\/www.blick.ch\/politik\/sahra-wagenknecht-faehrt-linken-an-den-karren-die-lifestyle-linke-schaut-auf-alle-anderen-herab-id18189046.html<\/a><\/p>\n\n\n\n 3<\/sup> https:\/\/www.destatis.de\/Europa\/DE\/Thema\/Bevoelkerung-Arbeit-Soziales\/Arbeitsmarkt\/Qualitaet-der-Arbeit\/_dimension-2\/niedriglohnquote.html<\/a><\/p>\n\n\n\n 4<\/sup>https:\/\/www.destatis.de\/DE\/Presse\/Pressemitteilungen\/2023\/05\/PD23_206_62321.html<\/a><\/p>\n\n\n\n 5<\/sup> https:\/\/wid.world\/country\/germany\/<\/a><\/p>\n\n\n\n 6<\/sup> Klaus D\u00f6rre (2019): Umk\u00e4mpfte Globalisierung und soziale Klassen. 20 Thesen f\u00fcr eine demokratische Klassenpolitik. In: Candeias\/D\u00f6rre\/Goes (Hrsg.): Demobilisierte Klassengesellschaft und Potentiale verbindender Klassenpolitik. Berlin: Rosa-Luxemburg-Stiftung. https:\/\/www.rosalux.de\/publikation\/id\/41059\/demobilisierte-klassengesellschaft-und-potenziale-verbindender-klassenpolitik\/<\/a><\/p>\n\n\n\n 7<\/sup> Ebd.: S. 39<\/p>\n\n\n\n 8<\/sup> Linda Beck\/Linus Westheuser (2022): Verletzte Anspr\u00fcche. Zur Grammatik des politischen Bewusstseins von ArbeiterInnen. In: Berliner Journal f\u00fcr Soziologie 32, S. 279\u2013316. https:\/\/link.springer.com\/article\/10.1007\/s11609-022-00470-0#citeas<\/a><\/p>\n\n\n\n 9<\/sup> Ebd.: S. 309<\/p>\n\n\n\n 10<\/sup>Subalternit\u00e4t hier verstanden als Teil der beherrschten Klassen, insbesondere die Arbeiter_innen, die im Gegensatz zu den herrschenden Klassen keine bestimmende Rolle an der gesellschaftlichen Hegemonie haben.<\/p>\n\n\n\n 11<\/sup> Becker\/Candeias\/Niggemann\/Steckner (Hrsg.) (2013): Gramsci lesen. Einstiege in die Gef\u00e4ngnishefte. Hamburg: Argument, S. 220.<\/p>\n\n\n\n![\"\"](\"https:\/\/www.refrat.de\/huch\/wp-content\/uploads\/2024\/04\/Ausgewaehltes-Foto.jpg\")
<\/figure>\n<\/div>\n\n\n