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Berlin, den 17.11.2006
Wahlbekanntmachung
Am 6. und 7. Februar 2007 finden an der Humboldt-Universität zu Berlin die Wahlen zum 15. StudentInnenparlament statt.
Ihm gehören 60 Studentinnen und Studenten an, die nach den Grundsätzen der personalisierten Verhältniswahl für die Amtszeit von einem Jahr (Sommer- und Wintersemester) zu wählen sind. Alle an der HU immatrikulierten Studentinnen und Studenten sind wahlberechtigt und wählbar.
Wahlvorschläge, die mindestens drei BewerberInnen enthalten müssen, sind bis zum 18. Dezember 2006, 15.00 Uhr, auf den vom Studentischen Wahlvorstand herausgegebenen Formblättern beim Studentischen Wahlvorstand einzureichen. Die Formblätter können während der Sprechzeiten [1] des Studentischen Wahlvorstandes abgeholt oder auf dessen Homepage heruntergeladen werden.
Sie müssen für jedeN BewerberIn folgende Angaben enthalten:
Vor- und Familiennamen, Studienfach, Semesterzahl, Matrikelnummer und
Adresse.
JedeR BewerberIn muss ihre/seine Zustimmung zum Wahlvorschlag durch eigenhändige Unterschrift erklären. Diese Unterschrift gilt gleichzeitig als Unterstützung des Wahlvorschlages. Jeder Wahlvorschlag bedarf der Unterstützung von mindestens zehn Wahlberechtigten.
Der Studentische Wahlvorstand prüft die eingegangenen Wahlvorschläge auf der Grundlage der Wahlordnung der StudentInnenschaft der HU vom 10. November 1993 in der Fassung vom 28. April 2005 und macht sie nach dem 18. Dezember 2006 durch Aushang bekannt.
Einsprüche gegen die Wahlvorschläge innerhalb von 3 Werktagen nach Bekanntmachung der Wahlvorschläge schriftlich an den Studentischen Wahlvorstand zu richten, der über sie entscheidet.
Das WählerInnenverzeichnis wird vom 19. Januar bis zum 2. Februar 2007, 15.00 Uhr, durch den Studentischen Wahlvorstand im Büro des ReferentInnenrates öffentlich ausgelegt. In dieser Zeit besteht während der Sprechzeit [1] des Studentischen Wahlvorstandes Gelegenheit zur Einsichtnahme. Einsprüche gegen Eintragungen im WählerInnenverzeichnis sind bis zum 2. Februar 2007, 15.00 Uhr, schriftlich oder per E-mail beim Studentischen Wahlvorstand zu erheben. Am selben Tag wird das WählerInnenverzeichnis geschlossen.
Am 6. und 7. Februar 2007 findet die Urnenwahl statt. Orte und Öffnungszeiten der Wahllokale werden per Aushang und im Internet (www.refrat.de/wahlen/2007/) bekanntgegeben.
Briefwahlunterlagen müssen bis zum 23. Januar 2007, 15.00 Uhr, beim Studentischen Wahlvorstand schriftlich [2] oder per E-Mail angefordert werden. Der Versand von Wahlunterlagen an die angegebene Adresse erfolgt spätestens am 29. Januar 2007. Der Wahlbrief muss bis zum Abschluss der Wahlhandlung beim Studentischen Wahlvorstand eingegangen sein. BriefwählerInnen können gegen Vorlage des Wahlscheins an der Urnenwahl teilnehmen.
[1] Sprechzeiten des Studentischen Wahlvorstand: Mo 12-14 Uhr, Di 16-18 Uhr und Mi 16-20
[2] Studentischer Wahlvorstand, c/o RefRat, Unter den Linden 6, 10099 Berlin