Informationsbrief des Studentischen Wahlvorstandes zur Semesterticket-Urabstimmung

Liebe KommilitonInnen,

das StudentInnenparlament (StuPa) der Humboldt-Universität zu Berlin hat in seiner Sitzung am 01.07.2002 beschlossen, dass eine Urabstimmung zum Semesterticket durchgeführt werden soll. Diese findet vom Mi, 13. bis Fr, 15. November zwischen 10-16 Uhr statt.

Zur Wahl stehen:

• das Angebot des Verkehrsverbunds Berlin Brandenburg (VBB), Geltungsbereich ABC für 109 Euro (zzgl. Sozialfonds)
• das StuPa-Modell als mit dem VBB abzustimmendes Angebot, Geltungsbereich ABC und Brandenburg, für 102 Euro (zzgl. Sozialfonds)
• die Möglichkeit ein Semesterticket zu anderen Konditionen zu fordern
• die generelle Ablehnung eines Semestertickets.

Für die Berechnung der Mehrheit gilt § 18a, Absatz 2 des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG).

Falls sich die Studierenden der HU Berlin für ein Semesterticket entscheiden, kann es frühestens zum Sommersemester 2003 eingeführt werden. Damit ist dann jedeR StudentIn dazu verpflichtet, dieses Ticket zu kaufen. Dies bedeutet, dass gleichzeitig zu den Rückmeldegebühren von mindestens 86,92 Euro auch die Kosten des Semestertickets zu entrichten sind, was sich auf mindestens 196 Euro + Sozialfonds (Geltungsbereich ABC) bzw. 189 Euro + Sozialfonds (Geltungsbereich ABC und Brandenburg) jedes Semester beläuft. Bei Nichtzahlung erfolgt die Exmatrikulation auf dem Amtsweg. Für eine begrenzte Anzahl sozialer Härtefälle wird ein Sozialfonds eingerichtet, der Betreffende auf Antrag durch Zuzahlungen finanziell unterstützt.

An der Urabstimmung können alle an der Humboldt-Universität Immatrikulierten teilnehmen, die an dieser Universität ihr Wahlrecht wahrnehmen. Zur Stimmabgabe wird neben dem Studierendenausweis (keine Immatrikulationsbescheinigungen!) auch ein Lichtbildausweis benötigt. Gewählt werden kann in den Zentralen Wahllokalen im Hauptgebäude der Humboldt-Universität (Unter den Linden 6) und in Adlershof (siehe auch www.refrat.hu-berlin.de). Die öffentliche Stimmenauszählung erfolgt am 15. November ab 17 Uhr im SBZ Krähenfuß im Ostflügel des Hauptgebäudes.
Wer an obengenannten Terminen nicht an der Urnenwahl teilnehmen kann, besitzt die Möglichkeit der Briefwahl. Hierzu bedarf es einer Begründung und eines Antrages zur Briefwahl (zuzüglich der Adresse, an die die Wahlunterlagen verschickt werden sollen), beides schriftlich bis zum 30.10.2002 an den Studentischen Wahlvorstand schicken.

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