13:15: HU Präsident tritt zurück .. vielleicht

Die Ereignisse im Akademischen Senat überschlagen sich. Nachdem die Vertreter_innen der Studierenden gegen die weitreichende Fakultäts- und Gouvernancereform ein Gruppenveto einlegten, schmiss der Präisdent der HU, Jan Hendrik Olbertz, hin und trat zurück. Zumindest vorerst.


In einer Rede, in der Olbertz die HU als unregierbar hinstellte, geißelte er die Mitbetsimmung der Statusgruppen. Ein studentischer Vertreter sagte noch während der Sitzung: „Wenn man seine demokratischen Rechte wahrnimmt, heißt das heute Unregierbarkeit? Eine Frechheit!“. Das Berliner Hochschulgesetzt räumt den Statusgruppen ein Vetorecht ein, dass jedoch in der nächsten Sitzung überstimmt werden kann. „Es ist einer Demokratie unwürdig, dass diese eine Woche zu einer Unregierbarkeit führen soll? Das hier ist eine Universität und kein Ministerium, in dem Befehle an Beamt_innen weitergegeben werden.“, meinte eine studentische Vertreterin während der Sitzungsunterbrechung auf dem Flur.


Für den Zeitdruck hatte Olbertz selbst gesorgt, als er die Vorlage im geheimen ausgearbeitet hat und sie erst knapp eine Woche vor der ursprünglich angesetzten Abstimmung am 19. 11. 2013, veröffentlicht hatte.


Derzeit laufen Verhandlungen, ob Olbertz nun zurücktritt oder nicht. Seine Bedingung wäre eine Rücknahme des Vetos.


Später mehr.

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erstellt: 05.12.13, 14:58 | geändert: 01.04.14, 00:02 | lesen | nach oben
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