Presse

05.12.13 HU-Präsident vertritt sich zurück

Presseerklärung des Referats für Hochschulpolitik im RefRat:

HU-Präsident vertritt sich zurück

Während der heutigen Sitzung des Akademischen Senates der HU trat der Präsident zurück, nur um kurze Zeit später vom Rücktritt wieder zurückzutreten.

Dem vorangegangen war eine turbulente Sitzung des Akademischen Senates zum Thema Fakultätsreform, welche aber eher eine Umstrukturierung der gesamten Universität ist. „Was sich da unter dem Deckmantel einer Fakultätsreform verbirgt, ist nichts weiter als eine weitere Einschränkung der Mitbestimmungsrechte auf zentraler Ebene.“ meint Elisa Weidenhammer, hochschulpolitische Referentin des Referent_innenRat (AStA), welche heute an der Sitzung teilnahm.

In der entscheidenden Abstimmung votierten die studentischen Vertreter_innen geschlossen gegen die Reform. Als letztes Mittel legten sie ein Gruppenveto ein. „Wir wollten, dass wir noch mehr Zeit für Diskussion haben. Bis jetzt gab es erst drei kurze Termine für eine riesige Reform Das war zu wenig und das haben wir auch immer wieder gesagt.“, meint Weidenhammer weiter.

Daraufhin trat der Präsident, Jan-Hendrik Olbertz zurück, weil die Fakultätsreform seiner Meinung nach gescheitert sei, nicht jedoch ohne noch einmal nachzutreten. Er warf der HU Unregierbarkeit vor. „Was das Wahrnehmen von gesetzlich verbrieften Rechten mit Unregierbarkeit zu tun haben soll, erschließt sich mir nicht. Das sind demokratische Teilhaberechte. Hätte der Präsident alle von Anfang an mit einbezogen, statt nur sein Konzept durchdrücken zu wollen, hätte man auch kein Veto einlegen müssen.“, meint Enno Hinz, hochschulpolitischer Referent des Referent_innenRates (AStA) der HU.

Dabei hat der Präsident die Situation selbst so herbeigeführt. Im Hinterzimmer wurde die Reform in kleinen Arbeitsgruppen ausgetüftelt. Viele Mitglieder der Hochschule wurden nicht mit einbezogen. Wer nach Informationen fragte, wurde mit ein paar allgemeinen Aussagen abgespeist. „Wir konnten nicht mal in Protokolle der Arbeitsgruppen schauen, weil angeblich keine geführt wurden.“ führt Hinz dazu aus. Erst kurze Zeit vor der ursprünglich angesetzten Abstimmung wurde die Reform öffentlich. „Es ist doch klar, dass die Mitglieder der HU über die Zukunft ihrer Universität diskutieren wollen. Herr Olbertz hat das fortwährend missachtet.“, meint Sascha Watermann, studentisches AS-Mitglied.

Nachdem Olbertz seinen Rücktritt mit eindeutigen Schuldzuweisungen verkündet hatte, schlug die Stimmung im Saal um. Die Studierendenvertreter_innen wurden angepöbelt und z.B von einzelnen Professor_innen und Mitgliedern der HU lautstark aufgefordert ihr Veto zurückzuziehen. Olbertz wurde ebenso aufgefordert nicht
zurückzutreten. Einige Vertreter_innen der Studierenden sahen diese Situation als sehr problematisch an „Da wird von einigen vollkommen ausgeblendet, in welchem Machtgefüge man als Studierender steht, nämlich ganz unten.“ Die Sitzung wurde daraufhin unterbrochen. Olbertz erklärte, er überlege sich den Rücktritt nochmal, wenn das Veto zurückgezogen wird. Die Studierenden zogen nach langer Diskussion ihr Veto zurück. „Ich habe mich krass von allen Seiten unter Druck gesetzt gefühlt. Ich muss diese Situation erstmal verarbeiten.“, meint Watermann. Das Veto wurde widerstrebend zurückgezogen. „Rückblickend und in Ruhe, weiß ich nicht, ob der Rückzug des Vetos ein Fehler war.“, meint ein studentisches Mitglied des AS, das ungenannt bleiben will. Olbertz trat jedenfalls vom Rücktritt zurück.

Hauptkritikpunkt ist vor allem die ungeklärte Finanzierung der Reform. „Da wird das Blaue vom Himmel versprochen. Jedoch glaube ich, dass das dicke Ende noch kommt.“ Das kommt gewiss, denn die Finanzierung der Reform steht auf wackligen Füßen. „Das kostet die HU jährlich mindestens 1,3 Millionen mehr. Wir haben aber jetzt schon ein Haushaltsloch von mindestens 1 Million, die sich die HU leiht.“ sagt Enno Hinz, Hochschulpolitischer Referent des Referent_innenRates, wie der AStA an der HU heißt. „Wenn es am Ende daneben geht wird wieder an der Lehre gespart.“ führt er weiter aus. Mit diesen Sorgen stehen die Studierenden nicht alleine da. Schon in der letzten Sitzung hatten die wissenschaftlichen Mitarbeiter_innen ein aufschiebendes Gruppenveto eingelegt.
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  • erstellt:05.12.13, 16:40
  • geändert:05.02.14, 11:55